Sitzung
Rat/04/XIX
Gremium
Rat der Stadt Alfeld (Leine)
Raum
Kurt-Schwerdtfeger-Aula, Antonianger 6, 31061 Alfeld (Leine)
Datum
23.05.2022
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Alfeld (Leine) sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Alfeld (Leine) am 17.02.2022
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Ehrungen verdienter und ausgeschiedener Mandatsträger
 
Ö 6
Bildung von Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Alfeld (Leine)
005/XIX/1
Ö 7
Sitzverteilung in den Ausschüssen und Benennung der Ausschussmitglieder sowie der Vertreter/innen
010/XIX/1
Ö 8
Besetzung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vertreter/innen
009/XIX/1
Ö 9
Beschluss gem. § 182 (1) NKomVG zur weiteren Nutzung der Videokonferenztechnik für 3 Monate
068/XIX/1
Ö 10
Ausübung von Nebentätigkeiten durch Herrn Bürgermeister Beushausen
092/XIX
Ö 11
Bericht der Verwaltung über die überörtliche Prüfung der Liegenschaftsverwaltung
 
Ö 12
Ernennung von Herrn Patrick Gensicke zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Alfeld (Leine) Ortsfeuerwehr Gerzen
072/XIX
Ö 13
Zahlung eines Zuschusses zur Jugendwerkstatt der Labora gGmbH (Aufhebung des Sperrvermerks)
114/XIX
Ö 14
Fördermittel aus dem Niedersächsischen Aktionsprogramm "Startklar in die Zukunft" zur Schaffung und Aufwertung von Jugendplätzen
097/XIX
Ö 15
Übernahme von zwei Bürgschaften durch die Stadt Alfeld (Leine) für die Wasserwerk Alfeld GmbH zur Finanzierung der Investitionskosten zum Bau einer Trinkwasserenthärtungsanlage und der sonstigen planmäßigen Investitionen im Wirtschaftsjahr 2022
082/XIX
Ö 16
Beteiligung der Stadt Alfeld (Leine) an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgesellschaft eG
109/XIX
Ö 17
Annahme einer Spende gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
099/XIX
Ö 18
Überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021
107/XIX
Ö 19
Benennung und Widmung von Straßen
hier: Neubaugebiet „Königsruh“
086/XIX
Ö 20
Diskussionspapier "Planerisches Konzept"; Lösungsansätze für den Umgang mit der sog. „Seveso-III-Richtlinie“
hier: Ergebnisse der Beratungsgespräche in den Fraktionen
071/XIX/1
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Anfragen