Sitzung
Rat/23/XVII
Gremium
Rat der Stadt Alfeld (Leine)
Raum
Großer Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Alfeld (Leine), Marktplatz 1, 31061 Alfeld (Leine)
Datum
17.12.2015
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Alfeld (Leine) sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Alfeld (Leine) am
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4
Aufhebung der Beschlüsse der Stadt Alfeld (Leine) mit der Samtgemeinde Freden (Leine) und deren Mitgliedsgemeinden
 547/XVII
Ö 4.1
Aufhebung der Beschlüsse der Stadt Alfeld (Leine) mit der Samtgemeinde Freden (Leine) und deren Mitgliedsgemeinden
 547/XVII/1
Ö 5
Helferfest für die ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützer der Flüchtlinge und Asylsuchenden; Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2015
 Antrag
Ö 6
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Alfeld (Leine)
 
Ö 7
Sportstättenentwicklung Sportfreianlagen „Betriebskostenübernahme bei Mitnutzung von Sporthallen und gemischtgenutzten Gebäuden"
 
Ö 8
Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung der Stadt Alfeld (Leine)
 
Ö 9
Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Alfeld (Leine) für das Haushaltsjahr 2015
 522/XVII
Ö 10
Haushaltsplan 2016; mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 — 2019
 
Ö 11
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Stadt Alfeld (Leine)
 
Ö 12
Dritte Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
 535/XVII
Ö 13
Fünfte Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung - Winterdienst
 
Ö 14
Sechste Nachtragssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
 537/XVII
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015
 538/XVII
Ö 16
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Alfeld (Leine) für das Haushaltsjahr 2016 und Folgejahre
 
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 18
Anfragen